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Tipps und Tricks im Umgang mit Medien und Datenschutz

Geheimdienst

Geheimdienste oder auch Nachrichtendienste sind Organisationen oder Behörden, deren Aufgabe es ist, militärische, politische und wirtschaftliche Informationen über Personen und Länder zu beschaffen. Das heißt: Sie sammeln Informationen darüber, was andere Politiker.innen planen. Sie analysieren Konflikte und Kriege und bewerten, wie es sich auf das eigene Land auswirkt, wenn woanders auf der Welt etwas passiert. Die Mitarbeiter.innen dieser Organisationen recherchieren dafür in öffentlichen Dokumenten, aber sie spionieren auch heimlich andere Personen und Länder aus. Sie dürfen niemandem erzählen, was sie bei ihrer Arbeit herausgefunden haben und auch untereinander nur die nötigsten Informationen ihrer streng geheimen Projekte weitergeben. Die Methoden, wie Geheimdienste an verschiedene Daten kommen, wird in den meisten Fällen geheim gehalten, aber es gab auch schon viele Fälle, in denen bewiesen wurde, dass sie sich nicht an Gesetze gehalten haben, um an Informationen zu kommen.

Wichtig: Geheimdienste sammeln nicht nur Informationen von Politiker.innen und Personen, die bedeutsame Positionen und Jobs haben, sondern auch die Daten von vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern. Das ist ein großer Eingriff in die Privatsphäre und das Grundrecht auf die informationelle Selbstbestimmung (»Datenschutz). Das Wissen, das sie haben, gibt ihnen mehr Macht als die mächtigsten Einzelpersonen sie je haben könnten und das macht sie sehr gefährlich.

In Deutschland haben Geheimdienste eine ganz besondere Geschichte, denn die „Geheime Staatspolizei“ (Gestapo) in der Nazi-Zeit und die „Staatssicherheit“ (StaSi) in der DDR, wurden von den damaligen Regierungen benutzt, um ihr Volk zu unterdrücken und zum Beispiel politisch anders denkende Menschen unter Druck zu setzen oder ins Gefängnis zu stecken. Heute haben wir in Deutschland drei große Nachrichtendienste: Den Bundesnachrichtendienst (BND) für Informationen aus dem Ausland, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) für Informationen innerhalb des Landes und den Militärischen Abschirmdienst (MAD), der zur Bundeswehr gehört. Außerdem gibt es noch verschiedene Nachrichtendienste für die einzelnen Bundesländer und andere Organisationen mit ähnlichen Aufgaben. Im Jahr 2013 veröffentlichte Edward Snowden, ein Mitarbeiter des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA, geheime Dokumente und wurde somit zum Whistleblower. Er hat der Öffentlichkeit erklärt und nachgewiesen, welche sensiblen Daten die NSA in Zusammenarbeit mit anderen Geheimdiensten (auch mit dem deutschen Bundesnachrichtendienst) illegal ausspioniert.

Aufgabe: Recherchiere nach dem „NSA-Skandal“ und schau dir an, welche Personen, Unternehmen und Online-Dienste von der Geheimdienst-Spionage betroffen waren. Google, Yahoo, Skype, das Online-Rollenspiel „World of Warcraft“ und die Spiele-App „Angry Birds“ sind nur einige von denen, die du sicherlich kennst

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Bild: CC0 Public Domain (»Creative Commons)

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